Weniger Parkhaus, weniger Wohnbebauung, aber eine tolle, vielseitig nutzbare Grünfläche. Die Grünen legen ein Umfangreiches Papier zur Weiterentwicklung des Inn-Stadt-Parks vor.
Stellungnahme zum Beitrag “Stadt sieht hohe Hürden”
In der Ausgabe vom 03.05.2022 berichtet der Mühldorfer Anzeiger über den Wunsch nach einer Verkehrsberuhigung der Kufsteinstraße. Es ist nicht überraschend, dass die Stadt hier wie immer große Probleme sieht….
Antworten auf Fragen des OVB
Als Ergänzung zum Beitrag im OVB hier die vollständigen Antworten. Ich nutze das, um die Darstellung im OVB etwas gerade zu rücken: Nicht jede Form der Ironie kommt beim Empfänger…
CSU im Stadtrat beschließt die eigene Bedeutungslosigkeit
In der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 wurden mit den ausschlaggebenden Stimmen der CSU die Entscheidungen über die Öffnung des Eisstadions und der Treppe am Stadtberg vereitelt. Eine Debatte über das Corporate…
Stadtidentität (nicht!) ohne Stadtrat
Das neue Logo der Stadt muss vom Stadtrat beschlossen werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Innenausschuss des Bayerischen Landtags im Einklang mit dem Innenministerium aufgrund einer Petition der Grünen.
Antrag zu 2G in Sitzungen
Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…
PM: Raumluft in Klassenzimmern
Pressenitteilung Für die letzte Stadtratssitzung vor den Sommerferien hatten die Grünen einen Antrag auf Beschaffung von Raumluftfiltern in städtischen Schulen und Kindergärten eingebracht. Nach einer langen, teils zähen und chaotischen Debatte einigte…
Antrag “Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen”
Vorab Das Thema Luftfilter oder Lüftungsgeräte ist spätestens aufgrund entsprechender Initiativen der Bayer. Staatsregierung in aller Munde. Es wird zwischen Regierung und Kommunen Parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Im Stadtrat haben wir…
Mühldorf wird kein sicherer Hafen
In der Stadtratssitzung vom 20.05.2021 sind die Grünen mit ihrem Anliegen, Mühldorf zum sicheren Hafen zu erklären, an den Stimmen der CSU und der UM gescheitert. Die Grünen hatten beantragt,…
Viele Bilder für Bäume
Der Wettbewerb “Bilder für Bäume” endete am 15. April mit einem furiosen Endspurt. Insgesamt 70 Bilder wurden eingereicht von durchgehend hoher Qualität. Tolle Bilder von tollen Bäumen. Hier ein kurzes…
Zelte an der Innlände
In Mühldorf steht die Entscheidung des Stadtrats noch an. Um dem Thema nochmals Beachtung zu schenken, haben wir die Zeltaktion nochmals wiederholt – dieses Mal an der Innlände. Hier die…
Ausnahmen sind nicht die Regel
Neulich im Bauausschuss: Es ging um den kleinen Satz „Nassabbau soll nur im Ausnahmefall erfolgen“ aus dem Regionalplan 18. „Dann erklärt das Landratsamt halt die Sache zur Ausnahme“ entgegnete die Stadtbaumeisterin. Aber so einfach ist das eigentlich nicht. Tatsächlich offenbart diese Aussage ein deutliches Missverständnis von dem, was man als “Ermessensspielraum” bezeichnet.
Das Fahrrad und ich – ein Erfahrungsbericht
Die Klimakrise, Feinstaubbelastung in den Städten, der Ukrainekrieg, Gesundheit & Fitness – prinzipiell gibt es jede Menge Gründe, vom Auto auf das Fahrrad umzusteigen, gerade im Stadtverkehr. Somit mein Selbstversuch…
und doch ist nichts gewaltiger als der Mensch
Die heutige Kolumne überlasse ich sprachlos dem Chor der Thebanischen Greise.
Ideologische Verblendung
Gestern im Stadtentwicklungsausschuss, als der Vertreter der Presse bereits gegangen war (wer mochte es ihm zu diesem Zeitpunkt verdenken), wurde es dann doch noch unterhaltsam. Oder wie die Presse lieber sagen würde – es gab Streit.