Dr. Matthias Kraft

Antrag zu 2G in Sitzungen

Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…

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Maskenpflicht

Dr. Matthias Kraft

PM: Raumluft in Klassenzimmern

Pressenitteilung Für die letzte Stadtratssitzung vor den Sommerferien hatten die Grünen einen Antrag auf Beschaffung von Raumluftfiltern in städtischen Schulen und Kindergärten eingebracht. Nach einer langen, teils zähen und chaotischen Debatte einigte…

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Dr. Matthias Kraft

Lydia Kraft

Ausnahmen sind nicht die Regel

Neulich im Bauausschuss: Es ging um den kleinen Satz „Nassabbau soll nur im Ausnahmefall erfolgen“ aus dem Regionalplan 18. „Dann erklärt das Landratsamt halt die Sache zur Ausnahme“ entgegnete die Stadtbaumeisterin. Aber so einfach ist das eigentlich nicht. Tatsächlich offenbart diese Aussage ein deutliches Missverständnis von dem, was man als “Ermessensspielraum” bezeichnet.

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Dr. Matthias Kraft

Lydia Kraft

Ideologische Verblendung

Gestern im Stadtentwicklungsausschuss, als der Vertreter der Presse bereits gegangen war (wer mochte es ihm zu diesem Zeitpunkt verdenken), wurde es dann doch noch unterhaltsam. Oder wie die Presse lieber sagen würde – es gab Streit.

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