In der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 wurden mit den ausschlaggebenden Stimmen der CSU die Entscheidungen über die Öffnung des Eisstadions und der Treppe am Stadtberg vereitelt. Eine Debatte über das Corporate…
Stadtidentität (nicht!) ohne Stadtrat
Das neue Logo der Stadt muss vom Stadtrat beschlossen werden. Zu diesem Ergebnis kommt der Innenausschuss des Bayerischen Landtags im Einklang mit dem Innenministerium aufgrund einer Petition der Grünen.
Antrag zu 2G in Sitzungen
Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…
PM: Raumluft in Klassenzimmern
Pressenitteilung Für die letzte Stadtratssitzung vor den Sommerferien hatten die Grünen einen Antrag auf Beschaffung von Raumluftfiltern in städtischen Schulen und Kindergärten eingebracht. Nach einer langen, teils zähen und chaotischen Debatte einigte…
Antrag “Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen”
Vorab Das Thema Luftfilter oder Lüftungsgeräte ist spätestens aufgrund entsprechender Initiativen der Bayer. Staatsregierung in aller Munde. Es wird zwischen Regierung und Kommunen Parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Im Stadtrat haben wir…
Mühldorf wird kein sicherer Hafen
In der Stadtratssitzung vom 20.05.2021 sind die Grünen mit ihrem Anliegen, Mühldorf zum sicheren Hafen zu erklären, an den Stimmen der CSU und der UM gescheitert. Die Grünen hatten beantragt,…
Viele Bilder für Bäume
Der Wettbewerb “Bilder für Bäume” endete am 15. April mit einem furiosen Endspurt. Insgesamt 70 Bilder wurden eingereicht von durchgehend hoher Qualität. Tolle Bilder von tollen Bäumen. Hier ein kurzes…
Zelte an der Innlände
In Mühldorf steht die Entscheidung des Stadtrats noch an. Um dem Thema nochmals Beachtung zu schenken, haben wir die Zeltaktion nochmals wiederholt – dieses Mal an der Innlände. Hier die…
Liebe CSU!
Mit der Demokratie ist es so eine Sache. Sie ist manchmal etwas behäbiger als andere politische Konzepte. Man kann also gelegentlich und gerade in Krisenzeiten auf die Idee kommen, mit…
Antrag zur Öffnung der Eisbahn
Antrag: Der Bürgermeister wird als Vorsitzender des Aufsichtsrats beauftragt, bei den Stadtwerken darauf hinzuwirken, dass die Eisbahn im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zeitnah wieder geöffnet wird.
