Prinzip Fischreuse

Hinweis: In der Kategorie Kolumne bieten wir eine Plattform für einzelne Mitglieder:innen, ihre ganz persönliche Meinung - durchaus auch einmal sehr pointiert - zu äußern und zu veröffentlichen. Dabei handelt es sich aber weder um die offizielle Meinung der Fraktion noch des Ortsverbands.

Ist man erst einmal drin, gibt’s keinen Weg zurück. Wie Bauplanung oft demselben Muster folgt, dem Prinzip Fischreuse.

Die Szene

Die Szene spielt in irgendeinem Bauausschuss. Zu Coronazeiten sitzt man mit Maske und gebotenen Abstand in einem großen Saal. Die Verwaltung sitzt auf der Bühne und stellt zunächst die auf dem Verwaltungswege erledigten Bauanträge vor. Danach folgt die Behandlung der offenen Anträge.

Personen

  • K, ein*e Eingestellte*r der Verwaltung
  • Chor der Stadträt*innen

Sitzungssaal

Top erledigte Bauanträge

K

Beim diesem Punkt entsprach der Bauantrag genau der Bauvoranfrage. Damit konnten wir den Antrag auf dem Verwaltungsweg erledigen.

Top Bauantrag X

K

Hier handelt es sich ja erst einmal nur um eine Bauvoranfrage.


Top Bebauungsplan Y

K

Es handelt sich um die erste Auslegung. Wir haben dann ja noch eine zweite. Es ist also genug Zeit.

Top Bebauungsplan Z

K

Das haben wir ja nun schon sehr lange behandelt. Die Einwendungen hätten doch schon beim ersten Mal kommen können.

Das Prinzip

Es ist fast immer dasselbe. Am Anfang wird die Bedeutung der Entscheidung heruntergespielt. “Es ist nur die erste Auslegung“. Am Ende wird auf die lange Laufzeit verwiesen. “Warum kam der Einwand nicht schon früher?

Das Erstaunliche

Es funktioniert – fast immer. Zu Beginn ist der Chor uninformiert und er ist froh, die Entscheidung noch schieben zu können. Später ist er von den Fakten erschlagen und froh, sich auf die vorherige Entscheidung beziehen zu können. Wenn‘s denn ein später gibt.

Das Problem

Was aber, wenn’s gar kein nächstes mal gibt? Was, wenn also der Chor der Stadträte*innen im Ausschuss eine Entscheidung fällt im guten Glauben, er könne sie später noch revidieren? Oder er verlässt sich darauf, dass eine Voranfrage beim eigentlichen Antrag nochmals zur Entscheidung vorgelegt wird? Oder er geht fälschlich davon aus, der Stadtrat wird später noch entscheiden?

Die Conclusio

Es gibt keine unwichtigen Entscheidungen. Jede zählt. Und jede muss so fallen, als wäre es die letzte.

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