Da ist am Donnerstag gehörig etwas schief gelaufen im Stadtrat

Hinweis: In der Kategorie Kolumne bieten wir eine Plattform für einzelne Mitglieder:innen, ihre ganz persönliche Meinung - durchaus auch einmal sehr pointiert - zu äußern und zu veröffentlichen. Dabei handelt es sich aber weder um die offizielle Meinung der Fraktion noch des Ortsverbands.

Mit einem Gericht wurde das Gremium verglichen, das Urteile zu fällen hat. Und ich dachte bisher, wir, die Stadträtinnen und Stadträte, sind “die Vertretung der Gemeindebürger”. So steht’s jedenfalls in der Gemeindeordnung. Nun sind wir also ein Gericht, das urteilen muss. Dreißig Richterinnen und Richter sowie ein Vorsitzender. Man lernt ja nie aus.

Verkehrsberuhigter Bereich für den Cedlegring

Ein Thema war die Umwandlung des Cedlegring in einen verkehrsberuhigten Bereich. Vorausgegangen war ein Antrag eines Anwohners, der mit ca. 60 Anwohner*innen die Mehrheit in einer Unterschriftensammlung auf seine Seite bringen konnte. (2016 war ein ähnlicher Antrag noch mit der Begründung gescheitert, dass eben eine Mehrheit dafür sein müsse.)

Guter Kompromiss im Ausschuss

Der zuständige Ausschuss diskutierte intensiv und schlug daraufhin vor, die Umwandlung zunächst auf ein Jahr zu befristen und Erfahrungen zu sammeln. Ein guter Kompromiss, wie ich finde.

In den Stadtrat aus Prinzip

Die CSU holte die Sache in den Stadtrat. Sie sah das bisherige Prozedere in Gefahr sah. Bisher musste sich eine überwiegende Mehrheit für eine Umwandlung aussprechen. Inzwischen gab es auch eine neue Umfrage, wonach nur noch eine einfache Mehrheit für die Umwandlung war. Die folgende Diskussion richtete sich eher grundsätzlich gegen die Institution der “Spielstraße” als gegen das konkrete Vorhaben. Schlauer als der Bundestag sind wir also auch.

Beide Befragungen fragwürdig

Beide Befragungen stehen methodisch auf wackeligen Füßen. Ein echtes Gericht, das nur nebenbei, hätte auf Basis einer derartig fragwürdigen Faktenlage sicher kein Urteil gefällt. Vielleicht hätte es einen Vergleich vorgeschlagen, vielleicht weiter Beweise erhoben. Nichts anderes war der Vorschlag des Ausschusses.

Keine Alternativen diskutiert

Mit einer für mich unfassbaren Sturheit und dem unbedingten Willen, jedes Umdenken zu verhindern, wurde nun durchgesetzt, dass grundsätzlich gar nichts geschehen soll. Eine dauerhafte Lösung war ja ohnehin von niemandem gewollt. Andere Optionen wurden aber gar nicht mehr zur Abstimmung gestellt. Mit der Begründung, es gäbe ja keinen Antrag für Alternativen wurden eben auch keine Alternativen diskutiert.

Der Vorschlag, vornehmlich der Grünen, in einer Mediation nach Alternativen zu suchen wurde mit eben dieser Begründung, wir sollen entscheiden, nicht beraten, vom Tisch gewischt.

Hätte man besser mal die Tagesordnung gelesen:
Der Stadtrat wird um Beratung gebeten.

Verwandte Artikel