In der kommenden Stadtratssitzung wir voraussichtlich der Startschuss für ein Jugendparlament noch nicht gegeben – ganz zum Bedauern der Grünen.
„Unser Jüngster auf der Liste, Zacharias Spörl, hat’s ja leider nicht in den Stadtrat geschafft“ meint Stefan Schinko, einer der neuen Stadträte für die Grünen „Jetzt ist sein Herzensprojekt ein Jugendparlament für Mühldorf.“ Die Idee ist nicht neu, aber nach der Wahl ist ganz neuer Schwung drin. Aus mehreren Parteien wurde bereits Unterstützung signalisiert und die ersten Abstimmungsgespräche unter den Jugendlichen haben auch schon stattgefunden.
Nun war es das Ziel, eine Absichtserklärung in die Geschäftsordnung einzubringen. „Das wäre ein schönes Signal. Der Stadtrat repräsentiert die Jugend ja nicht wirklich.“ sagt Kathrin Enzinger mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Auch sie ist neu für die Grünen im Stadtrat. Beim Text des Antrags haben wir uns an Beispielen von Gemeinden bedient, die da schon einen Schritt weiter sind:
Die Mitglieder des Stadtrates sind sich darüber einig, dass den Kindern und Jugendlichen künftig institutionalisierte Beteiligungsmöglichkeiten, insbesondere in Angelegenheiten, die sie selbst betreffen, eingeräumt werden sollen. Die Zuständigkeiten und Befugnisse des Jugendparlamentes werden noch er- arbeitet und dann an dieser Stelle bzw. an den entsprechenden Stellen in §§ 17 ff in die Geschäftsordnung eingefügt.
„Dem Bürgermeister kam der Antrag zu spät,“ berichtet Matthias Kraft, Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion „obwohl er nach Geschäftsordnung unsers Erachtens rechtzeitig eingereicht war und er gut zu den anderen Themen gepasst hätte. Ich hoffe sehr, dass das nicht gleich Sand ins Getriebe bringt.“ Die Initiative habe aber so viel positives Echo gebracht, dass alle guter Dinge seien. Die Jugendlichen seien hoch motiviert und wollen gleich am Anfang des neuen Schuljahrs mit ihrer Arbeit beginnen. „In der nächsten Sitzung ist die Behandlung des Themas also Pflichtprogramm. Da gibt es dann auch sicher mehr als nur eine Absichtserklärung.“