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Antrag

Antrag zur Öffnung der Eisbahn

Antrag zur Öffnung der Eisbahn

Dezember 17, 2021Dezember 17, 2021

Antrag: Der Bürgermeister wird als Vorsitzender des Aufsichtsrats beauftragt, bei den Stadtwerken darauf hinzuwirken, dass die Eisbahn im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten zeitnah wieder geöffnet wird.

Antrag
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Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Dezember 2, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt eine Satzung zu entwickeln, die das Anbringen von Wahlplakaten im gesamten Stadtgebiet einheitlich regelt. Hierbei soll das Anbringen von Wahlplakaten ausschließlich auf von der Stadt…

Antrag, Grundgesetz, Wahl
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Antrag zu 2G in Sitzungen

Antrag zu 2G in Sitzungen

November 21, 2021August 22, 2022

Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…

Antrag, Corona
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Antrag Freies Parken für E-Autos

Antrag Freies Parken für E-Autos

Oktober 20, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, die bewirtschafteten städtischen Parkplätze für E-Autos 2 Stunden frei anzubieten. Parkplätze am Bahnhof sollen 24h frei angeboten werden.

Antrag, Verkehr
E-Autos
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Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Juli 13, 2021August 22, 2022

Vorab Das Thema Luftfilter oder Lüftungsgeräte ist spätestens aufgrund entsprechender Initiativen der Bayer. Staatsregierung in aller Munde. Es wird zwischen Regierung und Kommunen Parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Im Stadtrat haben wir…

Antrag, Ausbildung, Corona
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Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Mai 4, 2021Mai 22, 2021

Antrag 1: Sicherer Hafen Antrag Die Stadt Mühldorf solidarisiert sich mit Menschen auf der Flucht und den Zielen der SEEBRÜCKE und unterstützt wie zahlreiche andere Städte die Initiative „Seebrücke schafft…

Antrag, Sicherer Hafen, Staat und Gesellschaft
Seebrücke
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Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Dezember 2, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt eine Satzung zu entwickeln, die das Anbringen von Wahlplakaten im gesamten Stadtgebiet einheitlich regelt. Hierbei soll das Anbringen von Wahlplakaten ausschließlich auf von der Stadt…

Antrag, Grundgesetz, Wahl
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Antrag Freies Parken für E-Autos

Antrag Freies Parken für E-Autos

Oktober 20, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, die bewirtschafteten städtischen Parkplätze für E-Autos 2 Stunden frei anzubieten. Parkplätze am Bahnhof sollen 24h frei angeboten werden.

Antrag, Verkehr
E-Autos
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Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Mai 4, 2021Mai 22, 2021

Antrag 1: Sicherer Hafen Antrag Die Stadt Mühldorf solidarisiert sich mit Menschen auf der Flucht und den Zielen der SEEBRÜCKE und unterstützt wie zahlreiche andere Städte die Initiative „Seebrücke schafft…

Antrag, Sicherer Hafen, Staat und Gesellschaft
Seebrücke
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  • Rückblick auf unsere Kreisvorstandsklausur – mit Blick auf die Kommunalwahl 2026
  • Schutz unserer Kommunalpolitikerinnen – Grüne Bayern fordern Rechtshilfefonds und Rechtsberatung
  • Januar 2025 – Ein Kommentar von Lena Koch zum Beitritt MVV

News

  • Begründung nicht plausibel!
  • Was ist Wahrheit – wenn Zahlen lügen?
  • Noch immer kein Einfluss des Stadtrats auf die Stadtwerke – Antrag wird neu gestellt
  • Antrag zur Erweiterung der Aufgaben der Gesellschafterversammlung städtischer Betriebe
  • Antrag zur Umsetzung von Art. 93 Abs. 2, Satz 2 und 3 BayGO bei den städtischen Betrieben

Unsere Stadtratsmitglieder

Kathrin Enzinger

Zacharias Spörl

Dr. Matthias Kraft

Dr. Georg Gafus

Stephan Schinko

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