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Antrag

Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Antrag auf Neuregelung der Wahlplakate

Dezember 2, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt eine Satzung zu entwickeln, die das Anbringen von Wahlplakaten im gesamten Stadtgebiet einheitlich regelt. Hierbei soll das Anbringen von Wahlplakaten ausschließlich auf von der Stadt…

Antrag, Grundgesetz, Wahl
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Antrag zu 2G in Sitzungen

Antrag zu 2G in Sitzungen

November 21, 2021August 22, 2022

Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…

Antrag, Corona
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Antrag Freies Parken für E-Autos

Antrag Freies Parken für E-Autos

Oktober 20, 2021Februar 1, 2022

Antrag Die Verwaltung wird beauftragt, die bewirtschafteten städtischen Parkplätze für E-Autos 2 Stunden frei anzubieten. Parkplätze am Bahnhof sollen 24h frei angeboten werden.

Antrag, Verkehr
E-Autos
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Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Juli 13, 2021August 22, 2022

Vorab Das Thema Luftfilter oder Lüftungsgeräte ist spätestens aufgrund entsprechender Initiativen der Bayer. Staatsregierung in aller Munde. Es wird zwischen Regierung und Kommunen Parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Im Stadtrat haben wir…

Antrag, Ausbildung, Corona
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Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Anträge zum Beitritt der Stadt Mühldorf zur Koalition „sicherer Hafen“

Mai 4, 2021Mai 22, 2021

Antrag 1: Sicherer Hafen Antrag Die Stadt Mühldorf solidarisiert sich mit Menschen auf der Flucht und den Zielen der SEEBRÜCKE und unterstützt wie zahlreiche andere Städte die Initiative „Seebrücke schafft…

Antrag, Sicherer Hafen, Staat und Gesellschaft
Seebrücke
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Antrag auf Beitritt zur Koalition „Sicherer Hafen“

Antrag auf Beitritt zur Koalition „Sicherer Hafen“

März 12, 2021Mai 22, 2021

Antrag Die Stadt Mühldorf tritt der Koalition von mittlerweile über 200 deutschen Städten und Landkreisen „Seebrücke schafft Sichere Häfen“ bei und unterstützt die Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“. Dies…

Antrag, Grundgesetz, Sicherer Hafen, Staat und Gesellschaft
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Antrag zu 2G in Sitzungen

Antrag zu 2G in Sitzungen

November 21, 2021August 22, 2022

Dringlichkeitsantrag zur Geschäftsordnung Es wird beantragt bei allen Ausschuss- und Stadtratssitzungen die 2G Regel anzuwenden. Alternativ kann auch die 2Gplus-Regel angewendet werden. Hilfsweise wird beantragt, die Sitzungen hybrid abzuhalten, um…

Antrag, Corona
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Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Antrag „Installation von Lüftungsgeräten in Grundschulen“

Juli 13, 2021August 22, 2022

Vorab Das Thema Luftfilter oder Lüftungsgeräte ist spätestens aufgrund entsprechender Initiativen der Bayer. Staatsregierung in aller Munde. Es wird zwischen Regierung und Kommunen Parteiübergreifend kontrovers diskutiert. Im Stadtrat haben wir…

Antrag, Ausbildung, Corona
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Antrag auf Beitritt zur Koalition „Sicherer Hafen“

Antrag auf Beitritt zur Koalition „Sicherer Hafen“

März 12, 2021Mai 22, 2021

Antrag Die Stadt Mühldorf tritt der Koalition von mittlerweile über 200 deutschen Städten und Landkreisen „Seebrücke schafft Sichere Häfen“ bei und unterstützt die Potsdamer Erklärung der „Städte Sicherer Häfen“. Dies…

Antrag, Grundgesetz, Sicherer Hafen, Staat und Gesellschaft
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  • Bündnis „Rettet die Berge“ startet mit Protest-Aktion vor der Staatskanzlei
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  • Inklusion ist kein Extra – sondern ein Menschenrecht!
  • Grüne gründen Ortsverband Neumarkt-St. Veit & Umgebung – mit vier Frauen an der Spitze
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News

  • Antrag zur Umsetzung von Art. 93 Abs. 2 und 3 BayGO bei den städtischen Betrieben
  • Was der Stadt gehört, gehört in den Stadtrat
  • Ledererstraße und ein gestörtes Verhältnis zwischen Stadtrat und Verwaltung
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  • Anträge zum Thema Rufbus

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Dr. Matthias Kraft

Dr. Georg Gafus

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